Bürgerbeteiligung: Last oder Gewinn für die (kommunale) Demokratie?

Beschreibung

Die repräsentative Demokratie in Deutschland erfährt grundsätzlich hohe Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger. In der konkreten Praxis sieht sie sich jedoch steigender Skepsis ausgesetzt. Insbesondere auf kommunaler Ebene ist es vielen nicht mehr genug, an Wahlen teilzunehmen. Vielmehr erwartet die häufig besser gebildete und selbstbewusste Bürgerschaft, bei wichtigen Entscheidungen vorausschauend in die Meinungsbildung und Entscheidungsfindung einbezogen zu werden. Der Ausbau der örtlichen Infrastruktur und Entscheidungen zur Stadtentwicklung bis hin zum städtischen Haushalt stehen regelmäßig im Mittelpunkt von Konflikten mit den gewählten Repräsentanten.

Bürgerbeteiligung ist aber nicht trivial! Die Klärung von Fach- und Verfahrensfragen und die Sicherstellung einer Vertrauensgrundlage sind elementar. Und: Mit welcher Haltung lassen sich der oder die Bürgermeister/in sowie die gewählten Mitglieder des Stadtrates auf die Mitsprachewünsche ein? Sind sie Gestalter oder Getriebene?

Das Seminar ist im Anschluss an eine Einführung und Diskussion zur (kommunalen) Demokratie als Planspiel konzipiert. Die erdachte Gemeinde „Schönstadt“ steht in einem fiktiven, aber realitätsnahen Szenario vor einer wichtigen Entscheidung, die zur Zerreißprobe werden kann. Bürgermeister und Stadtrat fragen sich, ob und wie sie die Bürgerschaft informieren und beteiligen sollen. Ob dies gelingt und welchen Weg „Schönstadt“ geht, hängt vom Engagement und Diskussionsfreude der Teilnehmenden der Veranstaltung ab.

Angesprochen sind politisch Interessierte aller Altersgruppen. Für Mandatsträger/innen und solche, die es werden wollen, bietet die Veranstaltung die Gelegenheit, ihre eigenen Erfahrungen einzubringen bzw. sich auf ähnliche Situationen vorzubereiten.